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NPD

Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist eine vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei, die rassistische und antisemitische, nationalistische und antidemokratische Positionen vertritt. Sie wurde 1964 in der Bundesrepublik gegründet und fordert einen autoritären Staat sowie ein homogenes „Staatsvolk“. Sie ist ideologisch verwandt mit der Nationalsozialistischen Deutschen Arbeiterpartei (NSDAP), der einzigen Partei im Dritten Reich. 2001 stellten die Bundesregierung, der Bundesrat und der Bundestag gemeinsam einen Antrag auf Verbot der NPD beim Bundesverfassungsgericht. Das Verbotsverfahren scheiterte 2003 aus formalen Gründen. Ein 2013 erneut vom Bundesrat angestoßener Verbotsantrag wurde 2017 vom Bundesverfassungsgericht abgelehnt, da die Partei zwar als verfassungsfeindlich eingestuft wurde, sie vom Gericht aber als zu bedeutungslos eingestuft wurde, um die Verfassung zu gefährden.